Kommentar zur Zusammenarbeit im Gemeinderat

„Quo vadis, Gemeinderat Tiefenbach?“

Ist das schon die von Bürgermeisterin Gatz in der konstituierenden Sitzung beschworene gute Zusammenarbeit unter allen Gemeinderäten? Die ersten beiden Sitzungen des neuen Gemeinderats jedenfalls lassen für die Zukunft Spielraum nach oben.

Deutlich festzustellen sind die tiefen Gräben zwischen denen, die sich in der „Regierungs-Rolle“ sehen und denen, die sich eher in der – zumindest „gefühlten“ – Opposition befinden. Die einen bemüht darum, mit möglichst wenig Aufwand und Redebeitrag für die Sache der „Regierung“ und ihrer Verwaltung zu stimmen. Und die anderen, beseelt von dem Glauben, Andersdenkende durch Inhalt, Kompetenz und Argumente überzeugen zu können, aber quasi „per se“ bei Abstimmungen durchfallen und das Nachsehen haben.

Keine einfache Situation für Bürgermeisterin Gatz, die schnell versuchen sollte einen gewissen Grundkonsens herzustellen, damit ihr Wunsch nach Gemeinsamkeit, so er denn ernst gemeint ist, nicht dauerhaft im „tiefen Bach“ versinkt.

Bestes Beispiel hierfür ist die Sitzung vom 26. Mai. Unsere Gemeinderätin Lisa-Marie Kapser gab beim Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ ihre Eindrücke aus der ersten Gemeinderatssitzung der aktuellen Wahlperiode wieder. Sie beschrieb ihre persönliche Wahrnehmung über das Verhalten einer Vielzahl von Gemeinderätinnen und -räten. Insbesondere nämlich über die mangelnde Teilnahme zum Beispiel an der Diskussion um wichtige Punkte bei der abzusegnenden Geschäftsordnung, dem Grundgerüst für die Gemeinderatsarbeit der kommenden Legislaturperiode. Unterlegt mit Beispielen, die ihre Wahrnehmung entsprechend unterstützt haben. Aus dieser mangelnden Teilnahme ließe sich eine gewisse Gleichgültigkeit oder auch Desinteresse schließen. Perfekt präsentiert und genau so, wie es alle Regeln guter Kommunikationskunst vorschreiben. Anstatt sich jedoch mit dem kritisierten Verhalten auseinander zu setzen, warfen ihr mehrere Kolleginnen und Kollegen u. a. „Unverschämtheiten“ vor, die man sich als „Neuling“ gefälligst nicht zu erlauben habe. Forthin durften mehrere Räte ins gleiche Horn stoßen, ohne inhaltlich auf die kritisierten Punkte einzugehen. Ein weiterer Redebeitrag von Lisa-Marie Kapser wurde von Bürgermeisterin Gatz nicht zugelassen. Fazit: 7:1 für die „Heim-Mannschaft“. Kein Wunder, Anzahl der Spieler ebenfalls 7:1.

Um eins vorneweg klar zu sagen, ein Gemeinderat ist kein Ponyhof. Und er ist auch keine Selbsthilfegruppe, um neue Freunde zu gewinnen. Nein, in einem Gemeinderat geht es schon mal zur Sache. Von allen Seiten. Das darf auch sein. Wenn aber einige meinen, sie hätten Vorrechte vor anderen, gerade vor den kritischen Neulingen, dann ist das eine bedenkliche Sache. Einfach Abläufe aus der Vergangenheit als gesetzt und quasi alternativlos zu übernehmen, bloß weil es immer schon so gemacht wurde, das ist heutzutage keine Lösung mehr. Hinterfragen muss erlaubt sein. So wird der inhaltliche Diskurs zwar von allen gerne propagiert, aber selten zelebriert. Aus vielen Jahren eigener Gemeinderats-Tätigkeit habe ich die Erfahrung gemacht, dass es sehr darauf ankommt, welche Gruppierung einen Vorschlag oder ein Argument vorträgt. Die inhaltliche Richtigkeit spielt oft gar keine Rolle. Der Respekt vor der Meinung eines anderen lässt bei manchen in der Tat zu wünschen übrig, der Umgang mit demjenigen noch viel mehr. Da wird’s dann gerne mal persönlich und Sachargumente bleiben vollends auf der Strecke.
Ich bin der Meinung, dass es nicht die Aufgabe in einem Gemeinderat ist, dass gefälligst alle die gleiche Meinung haben müssen, wie es der ein oder andere Altgediente gerne hätte, quasi im Sinne der Bequemlichkeit. Es wird schon alles passen, wie wir es vorgelegt bekommen. Der Aufwand, den man für eigene Recherchen investieren müsste, erscheint bei einigen nicht „systemrelevant“ genug zu sein. Insbesondere aus den Reihen, die sich ihrer „Regierungs-Mehrheit“ sicher sein können. Dann kommt es schon mal – wie in der letzten Sitzung – zu kollektiver Schnappatmung, wenn einem der Spiegel des eigenen Verhaltens (oder auch Nicht-Verhaltens) vorgehalten wird. Ja, die Wahrheit tut den Ertappten besonders weh. Dann beißt man reflexartig um sich.
Ich bin der Meinung: Macht alleine legitimiert nicht jedes Verhalten, aber dieses lässt sich dadurch gut erklären. Abraham Lincoln sagte einmal: „Gib einem Menschen Macht, dann erfährst Du seinen wahren Charakter“. Da ist was dran.

Ich darf übrigens daran erinnern, dass das Neue Bürgerforum im Jahre 2007 genau deshalb gegründet wurde, weil sich viele Menschen ein Sprachrohr gewünscht haben. Ein Sprachrohr für das, was im Gemeinderat nicht ausreichend zur Sprache kam. Weil viele damals den Eindruck hatten, dort wird im stillen Kämmerlein Politik am Bürger vorbei gemacht. Weil viele den Eindruck hatten, dass eine kleine Dorf-Elite bestimmt, was Sache ist.
In den letzten Jahren hat sich meine Wahrnehmung dahingehend verstärkt, dass diese Zeiten längst wieder zurück sind. Als Vorsitzender des Bürgerforums bin ich außerordentlich froh darüber, dass wir in unseren Reihen immer noch Menschen haben, die den Mut aufbringen positive wie negative Entwicklungen offen anzusprechen und den Finger in die Wunde zu legen. Unsere Gemeinderätin Lisa-Marie Kapser kann man dazu nur beglückwünschen und hoffen, dass sie sich auch in der Zukunft nicht beirren lässt.
Das Bürgerforum war immer dafür bekannt, dass es nicht mit der Masse schwimmt und kein Blatt vor den Mund nimmt. Das soll auch in der Zukunft so sein. Dafür stehen wir. Auch für Kompromisse. Die gehören bekanntermaßen zum Leben und damit natürlich auch zur Politik. Aber Grundsätze wirft man nicht über den Haufen. Wir jedenfalls nicht.
So manche Gemeinderätin und Gemeinderat und sogar die Bürgermeisterin haben sich in den vergangenen Jahren und Monaten von uns getrennt. Sie wollten offensichtlich diesen zugegeben beschwerlichen Weg nicht mehr gehen und haben sich eher in die „Bequemlichkeit des Mainstreams“ begeben und machen genau das, was sie seinerzeit als Mitglieder des Bürgerforums kritisiert hatten.