Breitbandausbau, B15 neu und Gerüchteküche um die Bürgermeisterin

tiefenbach-Wappen-aus-Version-5Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 13. Januar 2015.

Entschuldigt fehlte Kerstin Weichselgartner (Bürgerforum), Dr. Viethen kam verspätet nach Punkt 1.

TOP 1: Julia Stangl (CSU) beantragte gleich zu Beginn der Sitzung eine Änderung der Tagesordnung. Sie wollte Top 4, in dem es um die Bestellung eines Jugendbeauftragten gehen sollte, in die nichtöffentliche Sitzung verlegen, da es noch Klärungdedarf gebe. Mit 6:9 Stimmen wurde der Antrag abgelehnt.

Im Weiteren genehmigte der Gemeinderat mit einer Gegenstimme die Niederschrift der letzten Sitzung. Wolfgang Beck (CSU) meinte, an den Runden Tisch zum Thema „Neubau einer Schulturnhalle in Ast“ sei auch ein Schulvertreter einzuladen. Bürgermeisterin Gatz erklärte, dass die erste Gesprächsrunde im Kleinen stattfinden soll und sagte, es gebe dazu keinen Beschluss.

TOP 2: Die Fortführung des Breitbandausbaus war ein wichtiger Tagesordnungspunkt. Die Ortsteile Zweikirchen, Ober-, Mitter-, Untergolding, Gütersdorf und Gleißenbach sollen jetzt schnelles Internet bekommen. Karl Kolbinger von der Firma Corwese stellte die drei eingegangenen Firmenangebote vor, demnach bieten alle kabelgebundene Lösungen an. Mit einem Summe von 488.000 Euro war die Deutsche Telekom wirtschaftlichster Anbieter und erhielt so den Zuschlag. Nach Abzug der staatlichen Förderung belaufen sich die Kosten für die Gemeinde noch auf 146.000 Euro, der Gemeinderat beschließt einstimmig den vorgeschlagenen Finanzierungsplan.

TOP 3: Der geplante Tagesordnungspunkt hatte sich mit der B15 neu zu befassen. Bürgermeisterin Birgit Gatz nannte chronologisch alle bedeutsamen Jahreszahlen, denn seit den 30er Jahren wird unaufhörlich um eine Verkehrslösung gerungen. Gatz stellte auch die bis jetzt von der Bundesregierung vorgeschlagenen Trassenführungen vor. Der neueste Vorschlag – eine westliche Trassenführung – würde auch die Gemeinde Tiefenbach tangieren. Am 10. Januar beteiligte sich der Ort Zweikirchen an der Aktion „Mahnfeuer gegen die B15 neu“ und bei der Abstimmung sprachen sich alle Gemeinderäte gegen dieses evtl. Vorhaben aus. Gatz erklärte auch, dass es bisher überhaupt keine Entscheidung von Regierungsseite her gebe, aber eine Menge Spekulationen. Erst im Frühjahr wird entschieden, ob überhaupt ein „vordringlicher Bedarf“ in Berlin angemeldet wird.

Am 22. Januar soll es ein Gespräch zwischen den betroffenen Landkreisbürgermeistern und am 23. Januar ein Treffen mit Landrat Dreier geben. Die Bevölkerung Tiefenbachs wird Gatz am 28. Januar bei der Bürgerversammlung in Zweikirchen informieren.

TOP 4: Die Bestellung eines Jugendbeauftragten stand eigentlich auf dem Plan, dazu kam es allerdings in dieser Sitzung nicht. Zwei Bewerber haben sich gemeldet und die Mehrheit der Gemeinderäte zeigte Sympathie für Thomas Fischer, der im sportlichen Bereich bereits Jugendarbeit belegt. Bürgermeisterin Gatz sollte im Vorfeld jedoch mit beiden Bewerbern ein Gespräch führen. Das wurde versäumt und von Birgit Gatz bedauert. Das Versäumnis wird baldmöglichst nachgeholt und die Abstimmung wurde verschoben.

TOP 5: Die TEK- Initiative lobte mit der Heizpumpen- Tauschaktion eine Verlosung von Geldpreisen aus. Über 100 alte Wärmepumpen wurden gegen hocheffiziente ausgetaucht und 63 Teilnehmer nahmen an der Verlosung teil. Julia Stangl zog als jüngste Gemeinderätin die 10 Gewinner, die sich über je 50 Euro Gemeinde-Zuschuss freuen dürfen. Durch die Aktion komme es zu einer Einsparung von 13 Tonnen CO2, rechnete CSU-Gemeinderat Ignaz Ganslmeier vor.

TOP 6: Die Gemeinde Eching legt die Planung des neuen Baugebietes „Hanslmühle“ vor. Der Tiefenbacher Gemeinderat nimmt die Bauleitplanung der Nachbargemeinde zur Kenntnis.

TOP 7: Geraume Zeit nahm danach die Vorberatung des Verwaltungshaushaltes 2015 ein. Verschiedene Positionen wie Gehälter, Versicherungen, Feuerwehrbedarf mussten erhöht werden, Daten der Kreisumlage, der Schulverbandsumlage und kalkulatorische Kosten waren noch nicht verfügbar und werden schnellstmöglich nachgeliefert. Für die Stelle des künftigen Jugendpflegers muss eine neue Kostenstelle geschaffen werden, auch die Kostenstelle für die Ausgaben der städtebaulichen Planung der Ortsmitte wird angepasst.

TOP 8: Unter Verschiedenes warb die Bürgermeisterin für freigewordene Ämter von Feldgeschworenen. Interessierte können sich melden.

Zum Schluss der öffentlichen Sitzung gab Birgit Gatz eine Erklärung in eigener Sache ab. Ihr sei zu Ohren gekommen, sie wolle eine drei- bis sechsmonatige Auszeit vom Bürgermeisteramt nehmen. Und zwar kämen die Gerüchte aus einer Gruppierung, „die mir nicht besonders nahe steht“. „Das ist unterste Schiene der Kommunikation“,sagte Gatz, denn jeder wisse, dass man sich nicht in ein Bürgermeisteramt wählen lasse, um dann eine Auszeit zu nehmen. Außerdem mache ihr die Gemeindearbeit Spaß und sie finde es schade, sich rechtfertigen zu müssen.

Der Sitzung folgte ein nichtöffentlicher Teil.