Neue Gemeinderätin für das Neue Bürgerforum

26. Januar 2018 | Von | Kategorie: Aus dem Gemeinderat

Aus der Gemeinderatssitzung vom 16.01.2018 – Entschuldigt fehlten Oliver Kapser, Bernhard Haider, Thomas Krämer. Dr. Viethen kam verspätet um 19.10 Uhr.

Vereidigung von Rosa Wiesner
Beinahe feierlich begann diese Gemeinderats-Sitzung mit der Vereidigung von Rosa Wiesner, die als Nachrückerin für die ausgeschiedene Kerstin Weichselgartner (Bürgerforum) von Bürgermeisterin Birgit Gatz vereidigt wurde. Rosa Wiesner betonte ihre Bereitschaft, sich für das Gemeinwohl der Bürger im Sinne des Neuen Bürgerforums einzusetzen und erhielt als Geschenk das Arbeits-Handbuch für Gemeinderäte.

Bauleitplanungen der Gemeinden Eching und Vilsheim
Beide Nachbargemeinden stellten ihre neuen Bauplanungen vor, der Gemeinderat nahm diese ohne Erinnerung zur Kenntnis.

Anträge auf Baugenehmigung
Im Ortsteil Obergolding wurde der Neubau eines Einfamilien-Wohnhauses mit Carport, in Ast die energetische Sanierung und der Anbau eines Esszimmers an ein bestehendes Wohnhaus und in Tiefenbach der Neubau eines Doppelhauses genehmigt. Den beantragten Befreiungen stimmt der Gemeinderat zu.

Antrag für Erweiterung der PV-Anlage Binsham
Der Antrag der OneSolar GmbH zur Erweiterung der Photovoltaikanlage in Binsham wurde zur Kenntnis genommen. Da die Fläche von 18.500 Quadratmeter Ackerland ist und Bodendenkmäler birgt, verlangt der Gemeinderat vom Vorhabensträger erst einen Nachweis der Förderfähigkeit.

Rechnungsprüfung für 2016 und Entlastung der Jahresrechnung
Die Rechnungsprüfung erfolgte wegen des zu prüfenden Umfanges an zwei Tagen, dabei wurde der Vermögenshaushalt, die Kassenkredite, der Personalkostenzuschuss Kindergarten, das Friedhofs- und Bestattungswesen, die Mieten und Pachten, die Erschließungsbeiträge und Stundungen sowie die Investitionsmaßnahmen für neuen Kindergarten und Rathaus stichpunktartig geprüft. Sämtliche Unterlagen waren laut Prüfungsvorsitzendem Wolfgang Beck gut vorbereitet, es wurde eine einwandfreie Kassenführung ohne Beanstandungen bestätigt. Der Gesamthaushalt hat ein Volumen von 16.926.527 Euro; 7,1 Millionen fließen dem Verwaltungs- und 9,8 Millionen dem Vermögenshaushalt zu. Der gesamte Gemeinderat entlastete somit die Verwaltung.

Änderung der Gemarkungsgrenze Kumhausen- Tiefenbach
Im Bereich der Verbreiterung der Gemeindestraße Niederkam-Kumhausen müssen gemäß dem Fortführungsnachweis 245 Quadratmeter aus der Gemarkung Tiefenbach in die Gemarkung Kumhausen umgemeindet werden. Der Gemeinderat gibt seine Zustimmung.

Verschiedenes
Bürgermeisterin Gatz teilte mit, dass künftig an den Schulstandorten Eching und Buch in Zusammenarbeit das Modell 9+2 angeboten werden soll. Schüler können nach Abschluss der 9. Klasse noch den mittleren Schulabschluss an der Mittelschule absolvieren. Das war bisher außer in Landshut im Landkreis nur in Vilsbiburg möglich. Beginn ist mit 2018/2019 in Ast, nächster Zug dann in Buch. Voraussetzung sind 20 Kinder, hier könne man mit Unterstützung von Vilsheim und Geisenhausen rechnen.

Außerdem kündigt die Bürgermeisterin eine Sondersitzung des Gemeinderates für den 30. 01. 2018 an, Thema ist die Ortsmitte Tiefenbach.

Es fand noch eine geschlossene Sitzung statt.

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