Bericht von der GR-Sitzung am 11. August

Alle Gemeinderätinnen und -räte waren anwesend.

Bei der Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.07.2020 wurde dem Antrag von Sigrid Amann (CSU) mit 15 Stimmen stattgegeben. Sie wollte klar gestellt haben, dass es laut Bürgermeisterin Birgit Gatz „keine Baueinstellung in der Neuen Ortsmitte seitens des Landratsamtes aufgrund fehlender Parkplätze“ gab.
Mit 10:7 abgelehnt wurde der Antrag von Regina Ganslmeier (CSU) und Lisa-Marie Kapser (Bürgerforum), dass die Formulierung es sei „eine Tatsache, dass die Zusammenarbeit mit dem Büro Delta Immotec beim Schulsporthallenbau sehr gut geklappt habe“ nicht den durchaus kontroversen Diskussionsbeiträgen entsprochen habe.
Ebenfalls abgelehnt wurde mit ganz knappem Ergebnis (9:8) der Antrag von Lisa-Marie Kapser, dass bei TOP 10 der Redebeitrag des als Zuhörer anwesenden Feuerwehrkommandanten der FF Zweikirchen gemäß Geschäftsordnung der Gemeinde Tiefenbach als unzulässig aufgenommen wird.
Schlussendlich wurde die Sitzungsniederschrift dann mit 10:7 Stimmen genehmigt (auffällig ist, dass sich die Unstimmigkeiten über die korrekte inhaltliche Wiedergabe in Sitzungsniederschriften häufen).

Bei der vorletzten Sitzung am 30. Juni machte Wolfgang Beck (CSU) den Vorschlag, neben dem vorgestellten bayerischen Angebot auch das Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau dahingehend zu überprüfen, ob die Gemeinde Tiefenbach daran teilnehmen könne. Herr Räbiger vom Planungsbüro Corwese empfahl schließlich den gleichzeitigen Einstieg in beide Markterkundungsverfahren. Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag einstimmig.

Im Rahmen der Planung zum Neubau des Geh- und Radweges in Heidenkam einigte man sich ohne Gegenstimmen auf die Variante 2 des Ingenieurbüros Bulhoes, das die durchgängige Errichtung auf nur einer Straßenseite vorsieht. Auch die Straßenbeleuchtung soll sich zukünftig daran orientieren.

Bei den Bauvorhaben, die in den Tagesordnungspunkten 4-7 behandelt wurden, wurden die entsprechenden Anträge positiv beschieden. Bei einem der Vorhaben wurde die Unübersichtlichkeit der Grundstückseinfahrt besonders thematisiert.

Abgelehnt wurde mit 14:3 Stimmen der Antrag zur Errichtung einer großen Werbefläche auf dem Netto-Markt-Gelände.

Unter „Verschiedenes“ wurden Anfragen zur Kita-Belegung (Ganslmeier, CSU) sowie zur Gefahrensituation an einer Straße in Schloßberg wegen einer seit Monaten beschädigten Leitplanke (Kapser, Bürgerforum) gestellt. Bürgermeisterin Gatz versprach Behandlung in der nächsten Sitzung.

Die Sitzung endete gegen 20:20 Uhr.